«Russische Bedrohung»

Nachdem die Halbinsel Krim zum Teil der Russischen Föderation geworden war, wurde die Frage der Sicherheit in Osteuropa zu einem viel diskutierten Thema. Eine der wichtigsten Fragen dabei ist so genannte "russische Bedrohung".

Europa zerfällt in zwei Räume. Die Ereignisse in der Ukraine haben Europa wieder geteilt, nicht in zwei ideologische Blöcke, wie in Zeiten des Kalten Krieges, sondern in zwei Zonen unterschiedlicher Sicherheit. Während West- und Mitteleuropa einen Raum hoher Stabilität bilden, beginnt östlich davon ein Gebiet neuer Instabilität. “Das größte Problem in diesem Raum ist Russland“.

An dieser Stelle muss man kurz erklären, was man unter dem Begriff “Osteuropa” versteht. In jedem einzigen Artikel hat dieser Begriff eine eigene Bedeutung. Manchmal wird Europa in Ost- und West- geteilt (wie während des Kalten Krieges) oder in Ost-, Mittel- und West. Im letzten Fall beinhaltet “Osteuropa” alle Länder, die östlicher der NATO- und EU-Grenzen bis zu Russland liegen. Der erste Gesichtspunkt ist für Russland typisch, der zweite – für Deutschland. Diese Teilung ist für beide Seiten sehr wichtig, vor allem politisch.

Die Annäherung der NATO zur Grenze mit Russland bzw. die Annäherung der russischen Streitkräfte zur Grenze mit der NATO wird durch gegensätzliche Sichtweisen dargelegt. Laut den deutschen Medien hat Russland nahe den NATO-Grenzen große Truppenverbände zusammengezogen. Dementsprechend heißt es: Russland sei Bedrohung für Baltikum und Polen zugleich, daher unterstützte die NATO diese Länder lediglich dem Artikel 5 (Nordatlantikvertrag) zufolge. Die Situation in dieser Region werde durch russisches Vorgehen destabilisiert.

Russische Medien halten nicht die baltischen Staaten für eine Bedrohung, sondern die NATO bzw. ihre Annäherung an die russischen Grenzen. Laut den russischen Medien sei die NATO eine Bedrohung für Russland. Die NATO habe nahe der russischen Grenzen ihre Soldaten stationiert. Die Antwort von der russischen Seite folge aus Sicherheitsgründen. Die Ausdehnung der NATO und die Verstärkung der Militärpräsenz destabilisiere die Situation in dieser Region. Russland macht sich Sorgen um zahlreiche Militärübungen «gegen Russland».

Russische und deutsche Medien stellen antagonistische Bilder dar. Durch die polarisierende Wahrnehmung entsteht das Sicherheitsdilemma, wenn beide Seiten aufrüsten, was wiederum nicht die Sicherheit des Staates erhöht, sondern nur zur Destabilisierung der Situation in der jeweiligen Region führt. Die Frage der «russischen Bedrohung» wird aber in Deutschland ernster wahrgenommen, als in Russland. Abgesehen davon, dass Politiker selbst häufig von der «russischen Bedrohung» sprechen, vor allem für das Baltikum, wird die Lage noch durch die Medien noch verschärft. Zum Beispiel ein Zitat aus der Welt: «Jetzt muss die Sicherheit des Westens neu erfundenwerden, nicht allein angesichts der russischen Beunruhigungen. Der Rest derWelt birgt genug Gefahren. Aber Russland ist nah, hat unfriedliche Ziele undeine Sicherheitsdoktrin, in der die Nato als Hauptfeind figuriert». Das ist nicht das einzige Beispiel des Freund-Feind Denkens in den Medien, aber in diesem Fall wird auf ein Dokument verwiesen. Obwohl in offiziellen russischen Doktrinen immer darauf hingewiesen wird, dass die NATO sich an die russischen Grenze annähert, was die Sicherheit Russlands bedrohen kann und als ein Verstoß gegen das Grundrecht auf Sicherheit wahrgenommen wird. Die NATO wird aber nie als Feind genannt. (http://www.mid.ru/foreign_policy/official_documents/-/asset_publisher/CptICkB6BZ29/content/id/976907 http://www.mid.ru/foreign_policy/official_documents/-/asset_publisher/CptICkB6BZ29/content/id/2542248

http://www.mid.ru/foreign_policy/official_documents/-/asset_publisher/CptICkB6BZ29/content/id/294430)

Allerdings sind die beiden Medien in einem einig: amerikanische Militäreinheiten auf den Straßen des östlichen Mitteleuropas sind keine echte militärische Bedrohung. Sie sind nur ein politisches Zeichen an «Russlands starken Mann» und eine Erinnerung daran, dass das Vertragsgebiet des Nordatlantischen Pakts heute Polen und die baltischen Staaten umfasst.

In den russischen Medien wird immer darauf hingewiesen, dass die ganze amerikanische und europäische Technik, die gerade in Polen und in den baltischen Staaten eingeführt wurde, im Fall eines echten Konfliktes einfach zum «Schrotthaufen» wird. Der Krieg ist unwahrscheinlich und die Verstärkung der Militärpräsenz ändert eigentlich nichts. Aber ein weiteres Vorgehen der NATO kann zum Konflikt führen, falls die Situation von der russischen Seite für unakzeptabel eingeschätzt wird.

Es gibt noch einen wichtigen Punkt und zwar Okkupation und Annektierung der osteuropäischen Staaten. Laut den deutschen Medien «aggressives Russland» war genau dies der Grund, um die Militärpräsenz der NATO in dieser Region zu verstärken. Laut den russischen Medien sei die Erweiterung der NATO-Truppen eine Okkupation, die sich bei der stillschweigenden Zustimmung der westlichen Regierungen abspielt.

Zusammenfassung: «Russische Bedrohung» ist nach der Krim-Annexion zu einem meist diskutierten Thema geworden. Seither entstand aber die Situation, die in der Theorie der internationalen Beziehungen Sicherheitsdilemma genannt wird. Die Annäherung der NATO zur Grenze mit Russland bzw. die Annäherung der russischen Truppen zur Grenze mit NATO wird von gegensätzlichen Blickwinkeln betrachtet. Laut den deutschen Medien hat Russland nahe den NATO-Grenzen große Truppenverbände zusammengezogen. Es heißt, Russland sei eine Bedrohung für Baltikum und Polen. Russische Medien nennen als Grund dafür nicht die Bedrohung von Seiten der baltischen Staaten, sondern von der NATO bzw. ihrer Annäherung an die russischen Grenzen.